Pressemitteilung zur Demonstration am 26. Juni

Als Auftakt zur Kampagne „Repression gegen linke und antifaschistische Strukturen stoppen!“ fand heute, am 26.06.2010 eine Demonstration statt, an der sich etwa 150 Menschen beteiligten. Hintergrund zu der Kampagne waren vorrangig Hausdurchsuchungen und Strafverfahren gegen mehrere AntifaschistInnen im Zusammenhang mit einer Auseinandersetzung mit rechtsradikalen Fans bei einem Fußballspiel zwischen Eintracht Wald-Michelbach und der DJK/SSG Darmstadt. Entgegen der polizeilichen und öffentlichen Darstellung hatte dieser Vorfall einen klar politischen und antifaschistischen Hintergrund. Dass unter den Wald-MichelbacherInnen definitiv auch Nazis waren, hatten wir bereits in einer Pressemitteilung am 23.06.2010 belegt. Diese kann auf unserer Homepage nachgelesen werden. Uns war es wichtig, ein deutliches Zeichen gegen die Kriminalisierung von antifaschistischem Engagement zu setzen.

Gleichzeitig kritisierte die Demonstration auch die laufenden Strafverfahren gegen Mitglieder der gewerkschaftlichen Arbeitsloseninitiative (GALIDA). Diese werden Aufgrund einer Aktion gegen die Verunglimpfung von HartzIV-EmpfängerInnen durch die FDP wegen Hausfriedensbruch und Freiheitsberaubung belangt. Ebenso wurden die polizeilich beendeten Hausbesetzungen in Darmstadt und Bensheim thematisiert.

Nach der Auftaktkundgebung am Hauptbahnhof zog die Demonstration Richtung Innenstadt. Am Luisenplatz und am Justizpräsidium wurden Zwischenkundgebungen durchgeführt, bevor die Demo wieder zum Hauptbahnhof zog, wo sie schließlich ohne weitere Zwischenfälle aufgelöst wurde. Auf den Kundgebungen gab es verschiedene Redebeiträge, unter anderem von der Antifaschistischen Linken Darmstadt, der Freien ArbeiterInnen Union Darmstadt (FAU), der gewerkschaftlichen Arbeitsloseninitiative (GALIDA) und der Roten Hilfe Darmstadt.

Die Demonstration war aber erst der Auftakt zur Kampagne. In nächster Zeit soll es verschiedene inhaltliche Veranstaltungen geben, die sich kritisch mit Repression und der Rolle von Staat und Polizei in der Gesellschaft auseinandersetzen sollen. Sobald die Gerichtsverhandlungen näher rücken, wird es auch weitere öffentliche Aktionen geben. Infos dazu werden wir auf unserer Homepage veröffentlichen.

   

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